Jerusalem: Die Entscheidung von Trump war richtig

Das islamische Regime in Iran ist einer der wesentlichen Finanziers des weltweiten Terrors im Namen des Islams, sein erklärtes Staatsziel ist die Vernichtung Israels und des jüdischen Volkes und der Iran destabilisiert durch seine aggressiven Imperialismus im Namen der Shia den gesamten Nahen Osten und darüber hinaus. Der Iran stellt, ähnlich wie auch die Türkei, im Namen des Islam einen Weltherrschaftsanspruch.

Die Tatsache alleine, dass ein geheimes Archiv zum Atombombenprogramm existiert, stellt schon eine schwerwiegende Verletzung des Vertrages dar, der in seinen Grundlagen ein fauler Vertrag ist. Trump hat den Vertrag mit dem Iran nicht nur aufgekündigt, weil der Iran einen für die Interessen von Freiheit, Demokratie und Menschenrechte ohnehin abträglichen Vertrag mit kaum existierenden Kontrollmöglichkeiten mehrfach gebrochen hat, sondern auch weil das Mullah-Regime in Teheran den Terror im Namen des Islam befeuert und die Region fortgesetzt destabilsiert und imperiale Interessen verfolgt.

Und schließlich hebt Trump hervor, dass das iranische Volk einer der Leidtragenden sei, die von diesem islamischen Regime ausgebeutet, geknechtet und unterdrückt wird. An die Adresse Europas gerichtet sagt er: “Jede Nation, die dem Iran in seinem Streben nach Atomwaffen unterstützt, könnte von den Vereinigten Staaten unter strenge Sanktionen gestellt werden.“

Alles was der Iran nach Außen wie Innen tut, steht westlichen Werten von Freiheit, Demokratie und Menschenrechte diametral entgegen. Der politische Islam hat sich seit 1.400 Jahren nicht gewandelt, er wird es wohl die nächsten Jahrhunderte nicht tun. Vor dem Hintergrund eines Aufrufes französischer Politiker, Künstler, Wissenschafter und Intellektueller – man möge doch die Stellen, die zum Mord an Juden und Ungläubigen im Sinne des Islam aufrufen theologisch entwerten und streichen – erntet man empörte Ablehnung aus den führenden Kreisen des politischen Islam. Die Botschaft ist klar: Ja, man möchte am Aufruf zum Mord an Juden und Ungläubigen festhalten. Das ist Fakt.

Vor diesem Hintergrund ist es eine Schande europäischer Politik repräsentiert durch die EU, dass sie Teheran und jedem beliebigen islamistischen Regime die Stange hält und nicht Washington. Eine Ohrfeige europäischer Politik gegen Trump und perspektivisch gefährlich für die Freiheit, Sicherheit wie Wirtschaft Europas. Es sind offensichtliche kurzfristige wirtschaftliche Interessen, die da Europa leiten, aber nicht nur: es wirkt augenscheinlich die Geschichte des jahrtausendalten Judenhass und Antisemitismus, der eine Konstante europäischer Politik ist. Sie findet ihren Bündnispartner im politischen Islam heute.

Politisch begründet man dies mit einer Appeasementpolitik, die in Europa schon zweimal gründlich gescheitert ist: Einmal gegen den Nationalsozialismus, einmal gegen den Kommunismus. Einmal war es ein heißer Krieg, einmal ein kalter Krieg. Aber es war Krieg. Und in beiden Fällen war es das beherzte Eingreifen und die Nicht-Appeasement-Politik der USA, die die Dinge änderten.

Alleine hätte sich Europa wahrscheinlich weder vom Nationalsozialismus noch Kommunismus befreien können. Heute wiederholt Europa seinen Fehler gegenüber dem politischen Islam, dem Islamfaschismus wie er aktuell durch rund 50 islamische Staaten und dem OIC repräsentiert wird. Europas beherzte Appeasementpolitik wird neuerlich scheitern.

Die EU und die europäische Politikerkaste hat sich für Ankara und Teheran entschieden. Das ist ein Fehler. Sie wollen dem Islam appeasen, was scheitern wird. Diesmal ist aber die Frage offen, ob die USA ein drittes mal Europa retten wird.