In fast allen strukturellen Bereichen findet sich Deutschland im Abschwung, was sowohl an der Kanzlerschaft Merkel liegt als auch einer zögerlichen, zaudernenden Managerklasse in ihrer Komfortzone, die jedes Risiko scheut, solange es keine staatlichen Förderungen gibt oder sie jemand anderem im Vorstand bei Niederlage die Verantwortung umhängen können.
Als Beispiele, die nicht erschöpfend hier aufgezählt sind, muss man den Verfall der Infrastruktur von Straße über Brücken bis Schienen- und Wasserwege bis nicht vorhandenem digitalen Netzausbau anführen, eine der höchsten Steuerquoten Europas, so muss laut Weltbank ein mittelgroßes Industrieunternehmen rund 23% an Steuern zahlen, was doppelt so viel ist als der EU-Durchschnitt, und deutsche Unternehmen wie Bürger zahlen einen fast doppelt so hohen Strompreis wie im EU-Durchschnitt.
All dies begleitet von bürokratischen Alpträumen wie dem Datenschutzgesetz oder Netzwerkdurchsetzungsgesetz, was nicht nur eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit, sondern auch deutliche schlechtere Rahmenbedingungen für digitale Unternehmen schafft: eine Lose-Lose-Situation. Andere Gesetzesbereiche stehen dem kaum nach, wie das Baurecht oder Arbeitsrecht. Allen gemein ist der Grundgedanke von der Einschränkung der Freiheit, der Selbstbestimmung. Der Staat glaubt alleine zu wissen, was gut ist.
Dazu kommt, dass die Mittelschicht durch Steuern pauperisiert wird und vom Skandal Alters- und Kinderarmut ganz zu schweigen. Mittlerweile hat es sich auch herumgesprochen, dass Deutschlands Straßen nach Einbruch der Dunkelheit alles andere als sicher sind für Frauen und Männer ohne sichtbaren “südländischen” Habitus.
Immer mehr Menschen stehen der Unfähigkeit des Staates, Recht gegenüber Extremisten jeglichen Colours durchzusetzen, fassungslos gegenüber. Die Legitimität des Rechtsstaates ist gefährlich ins Rutschen gekommen. Nicht durch den Bürger verursacht, er ist da Opfer, sondern durch einen handlungsunfähigen, sehr teuren Staat, der sich das größte Parlament der freien Welt leistet, ohne der größte Staat zu sein.
Viele Unternehmen wiederum verabsäumten es, hinreichend qualifizierte Arbeitskräfte auszubilden, sogenannte “Fachkräfte”, in Innovation zu investieren und leisten sich nebenher den Luxus, ältere Menschen ab 40 nicht mehr einzustellen. Zu teuer, was auch einer verknöcherten und überholten Gewerkschaftspolitik mit zu verdanken ist, die de-facto zu Altersdiskriminierung führt.
Im Zukunftsraum Innovation verliert Deutschland seit Jahr um Jahr an Traktion, ja ist kaum mehr vorhanden und auch die Forschung kommt zunehmend nicht vom Fleck. Alle sprechen zwar vom MP3-Trauma, das sich nicht mehr wiederholen dürfe, aber die Strukturen und Player, die dieses MP3-Trauma verbockt haben, sind heute noch immer die gleichen.
Der Forschungsbetrieb ist teuer und reich an professoralen Privilegien und Ehrerbietungen, aber die entsprechende Leistung sind kaum vorhanden. Wenn solche vorhanden, dann werden sie von einem Mittelbau realisiert, der in einem ständigen Prekariat lebt. Deutschland erlebt so seit rund einem Jahrzent einen Braindrain.
Noch hat Deutschland die Reserven, hier gegenzusteuern. Man braucht nur einen einfachen Maßstab verfolgen: Alles, was die Freiheit vergrößert, ist gut, alles, was sie einschränkt, ist schlecht. Und anfangen muss man diesmal und zuvorderst beim Abbau des Nanny-Staates.
VonNaftali/מנפּתלי/ByNaftali 