Nachlese aus Mai 2021: Deutschland versinkt im Antisemitismus. Deutsche Wirtschaftsverbände schweigen – D/E

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Nachstehend mein Kommentar zu den Ausschreitungen gegen Juden und Israel im Mai 2021 in Deutschland. Es mag vielleicht sogar schon vergessen sein, was im Mai 2021 geschah, verschlungen im Strudel der alltäglichen Antisemitsimusskandale in Deutschland. Es hat sich am Befund nichst geändert. Es folgten ‘documenta’, Leugnung des Holocaust im Bundeskanzleramt im Beisein des deutschen Bundeskanzlers, der stumm daneben stand, Hetze gegen Israel in den Öffentlich-Rechtlichen, antisemitische Antisemitismus-Beauftragte, die zwischen “guten” und “bösen” Juden selektieren und vieles, vieles mehr. Seit den Wahlen in Israel gibt es cum grano salis nur mehr eine Richtung, eine Haltung deutscher Medien und des deutschen politschen Echelons: Sturm gegen Israel. So ist beispielsweise die ‘Deutsch-Israelische Gesellschaft kein Freund Israels mehr. Deutschland ist der größte europäische Handelspartner des islamistischen Terrorregime Iran und führende deutsche Konzerne sind in der Hand Qatars. Und schließlich gestern der Botschafter Deutschlands, der am ‘Internationalen Holocaust-Erinnerungstag’ Israel belehrt, wann und wie Israel sich gegen Terror wehren darf. Es ist Zeit, klare Worte zu finden und deutliche Handlungen zu setzen.

Mai 2021 schrieb ich: Ein linksextremer und islamistischer, gewaltbereiter Mob wütet (Mai 2021) in rund 30 Großstädten in Deutschland und leistet schweren Widerstand gegen die Staatsgewalt. Diese aktuell auf deutsche Strassen wütenden Mobs fordern die Vernichtung Israels und die Eroberung Jerusalems.

Mit großer Sorge blickt man dem Abend entgegen, denn im Schutz der Dunkelheit werden diese Mobs ihre Gewalttaten massiv ausweiten. Deutschlands größte Tageszeitung DIE BILD spricht zutreffend von “Offener Juden-Hass auf deutschen Straßen”

Weite Teile der LINKEN, der GRÜNEN, der SPD und der CDU/CSU haben durch ihre Beschwichtigungspolitik gegenüber linken und islamistischen Antisemtismus ein Klima geschaffen, dass man heute von offenen Juden-Hass auf deutschen Straßen sprechen muss. Von Jahr zu Jahr wurden die antisemitische Vorfälle mehr mit einem trauigen Höhepunkt für das Jahr 2020.

Die bisher eingeschlagene Strategie, um Antisemitismus zu bekämpfen, ist vollständig gescheitert, wie der heutige Tag neuerlich vor Augen führt. Alle Mittel, Organisationen und Maßnahmen müssen auf den Prüfstand. Kaum eine wird wahrscheinlich diesen Stresstest überstehen.

Die Bundesregierung fährt eine aggressive antiisraelische Politik und konterkariert ihre eigene Lippenbekenntnisse. Nur in Sonntagsreden wird das Wort gegen Antisemitismus erhoben und unverbindlich von der Solidarität mit Israel als sogenannte “Staatsräson” von Merkel und Co gesprochen. Diese Sonntagsreden und politischen Lippenbekenntnisse sind nicht ernst zu nehmen. Sie sind ohne Substanz.

Der Verwaltungsgerichtshof in Frankfurt a. Main hob ein bestehendes Demonstrationsverbot, ausgesprochen vom Oberbürgermeister Frankfurt auf. In Berlin scheitert die Polizei daran, antisemitische Kundgebungen aufzulösen.

Eine seit Stunden illegale Kundgebung von rund 5.000 Antisemiten, die fast im Minutentakt anschwillt, wird in Berlin hingenommen und nicht energisch und robust aufgelöst.

Grund ist: Die Politik fällt der Polizei fortgesetzt in den Rücken und gibt ihr keinerlei Rückendeckung für die robuste Auflösung von antisemitischen, antiisraelischen Kundgebungen, wenn diese von linken und islamistischen Kräften getragen werden.

Auf der anderen Seiten fanden sich doch rund 500 Demonstranten gegen Antisemitismus und Solidarität für Israel am Potsdamer Platz in Berlin ein, wie das Artikelbild zeigt. Es gibt zumindest einen Funken der Hoffnung, weshalb ich ihn hervorheben möchte.

Aktuell versagt das gesamte staatliche und politische System Deutschlands, das diesem antisemitischen Mob neuerlich nicht Einhalt gebieten kann. Statt wie in Frankreich schon im Vorfeld alle pro-palästinensische, anti-israelische Kundgebungen zu verbieten, stellt man sich im Echolon deutscher Politik besonders dumm-dreist und naiv. Pausbäckig trötet man, man habe doch bitteschön Auflagen gesetzt und das Demonstrationsrecht sei unantastbar.

Wie schnell es antastbar ist, zeigen andere Kundgebungen, die die Polizei – richtigerweise – sehr robust aufzulösen weiß. Oder auch Vorkommnisse, wonach man schnell von einer islamistischen Kundgebung weggewiesen wird, weil man ein T-Shirt mit der Fahne Israels trägt, so geschehen in Köln. Damit sich nicht die Islamisten provoziert fühlen. Zynisch könnte man sagen, die Polizei schafft eine “judenreine” Zone, damit Islamisten ungestört “demonstrieren” können.

Nun, die angeblichen Demonstrationen der Islamisten waren schon bei der Anmeldung klar auf die Vernichtung Israels ausgerichtet, wie aus den Anmeldeunterlagen hervorgeht. Dort wurde u.a. als Parole hinterlegt, “Palestina shall be free form the River to the Sea“. Eine allgemein bekannte Parole zur Vernichtung Israels. Die gesetzten Auflagen wurden vom Start weg nicht eingehalten. Von den sogenannten Corona-Auflagen ganz zu schweigen.

Die Verkündung der polizeilichen Auflösung folgte rasch, kann jedoch von der Polizei nicht durchgesetzt werden. Zu wenig Polizisten, zu zaghaft und kaum geeignete Einsatzmittel zur Hand. Schließlich mißbraucht dieser Hassmob Babies und Kleinkinder als Schutzschild gegen die Polizei. Die Polizei weiß genau, dass sie keine Unterstützung von der Politik erhält, wenn sie robust vorgeht, ja sogar mit Strafverfolgung ihrerseits zu rechnen habe.

Fakt ist, dass Deutschlands politischer Echolon und Politbürokratie von Bundesregierung bis Opposition, Medien, zahlreichen NGOs, Kirchen, Gewerkschaften, deutsche führende Kultureinrichtungen und Universitäten bis eben auch Wirtschaftsverbände in ihrem propagierten Kampf gegen Judenhass vollständig versagt und teilweise sogar befeuert haben. Ihr Kampf gegen Judenhass und Israelhass ist nicht mehr als Lippenbekenntnis. Ausnahmen abgesehen.

Die vielen möglicherweise friedlichen Muslime fallen ihren islamistischen Glaubensbrüder nicht in den Arm und gebieten ihnen Einhalt. Sie stehen lieber an der Seite und schweigen augenscheinlich nobel. Das Bild einer Mehrheit friedlicher Muslims, die den Islamismus ablehnen, hat deutliche Risse.

Die islamistischen Verbände hingegen wie Muslimbrüder, DITIB, Graue Wölfe, IZH (Islamisches Zentrum Hamburg) und viele andere mehr können mit wohlwollendem Wegschauen des politschen Echolons in Deutschland zuverlässig rechnen.

Ja, es werden sogar Staatsverträge mit ihnen geschlossen, die ihnen feste Standbeine in Schulen, Sozialarbeit und mehr verschaffen. Der Islamismus und Linksextremismus werden salonfähig gemacht. Man versteht, warum die friedliche Mehrheit der Muslims lieber schweigt.

Schaden für deutsche Wirtschaft. Deutsche Wirtschaftsverbände sind gefordert

Deutschland ist der größte europäische Handelspartner des islamistischen Terrorregime Teheran und der größte Geldgeber der UNRWA, um nur zwei Beispiele zu nennen. Passend dazu: Deutschland gibt regelmäßig völlig unerwünscht und nicht verlangt Ratschläge ab, was Israel zu unterlassen habe und was nicht, statt einmal das eigene Haus in Ordnung zu bringen. Hingegen mit “Ratschlägen” in Richtung Ankara oder Teheran hält man sich in Berlin vornehm zurück.

Auf der anderen Seite sucht Deutschlands Echolon – allen voran die Wirtschaftsverbände – dringend die Zusammenarbeit mit Israel. Israel ist als Startup-Nation einer der beiden führenden Innovationsorte der Welt. Der eine ist Silicon Vallye (USA), der andere eben Israel. Deutsche Unternehmen schweigen gerne zum Antisemitismus in Deutschland, sofern er nicht von Rechtsextremisten kommt.

Da tragen sie ihre “Haltung” mit dem Elan des Gratismut gerne vor sich her. Hingegen, blenden sie Antisemitismus von linken und islamistischen Kräften gerne aus, als hätte der Antisemitismus in Deutschland nichts mit ihnen zu tun. Sie wollen weiterhin ihre Moralkeulen schwingen können.

Der Moralismus ist mittlerweile eine spezifische Ideologie und Wettbewerbsargumentation deutscher Wirtschaft geworden. Die Basis bricht aber ein und wendet sich zunehmend gegen die Erfinder. War es schon schwer den milliardenschweren Handel mit Iran, Türkei und anderen islamistischen Regimen schön zu reden, so wird diese Basis mit einem tobenden Judenhass und Hass gegen Israel auf Deutschlands Straßen zertrümmert.

Sie hoffen, es werde weiterhin darüber hinweggesehen, irgendwie Gras darüber wachen. Wird es nicht. Diese Zeiten nähern sich einem Ende. Doppelte Standards werden nicht mehr durchgehen.

Eine kleine Episode dazu: So habe ich beispielsweise der Tage einen Newsletter von einer “deutsch-israelischen” Wirtschaftsplattform für Mittelstand und Startups, die erheblich Subventionen deutscher Ministerien empfängt, erhalten. In diesem Newsletter werden nicht nur etwas veraltete Nachrichten zur Wirtschaft Israels zum Besten gebracht, sondern einfach mal nichts geschrieben, also ausblendend über die aktuellen Angriffe der islamistischen Terrororganisation Hamas auf Israel geschwiegen.

Auch findet man keine Solidarbekundung für Israel in diesem Newsletter. Ich finde das sehr befremdlich und eigentlich hat diese Organisation, die die Zusammenarbeit zwischen deutschem Mittelstand und israelischen Startups auf ihre Fahne schreibt, sich für jegliche Zusammenarbeit disqualifiziert.

Ich werde mir das noch eine Weile ansehen, denn die Merkwürdigkeiten dieser Organisation häufen sich, was doch einmal Thematisierung verlangt und aktuell recherchiert wird. Aber es bleibt: Israel wird angegriffen. Wer dazu schweigt, ist für mich nur sehr schwer als ein Freund Israels zu sehen.

Diese aktuellen Mißstände und dieses opportunistisches Verhalten schaden der deutschen Wirtschaft massiv. Die deutsche Wirtschaft ist daran selber schuld, denn sie stellt kaum Ressourcen und Mittel zur Bekämpfung von Antisemitismus in Deutschland zur Verfügung. Denn nur auf den Rechtsextremismus zu blicken, ist falsch und auch ein Stück weit verlogen.

Fakt ist, Antisemitismus und Hass auf Israel kommen massiv aus islamistischer und linken Ecken, die mittlerweile weit in die CDU/CSU hinein reichen. Eine jede Abstimmung in der UN beispielsweise, wo Deutschland gegen Israel stimmt, legitimiert ein Stück weit Judenhass und Hass auf Israel in Deutschland. Und solange der Öffentlich-Rechtliche einseitig gegen Israel berichten, wird eben Judenhass und Hass gegen Israel geschürt und legitimiert.

Israelische Unternehmen, der Staat Israel und die diversen israelischen Wirtschaftsplattformen bzw Verbände sollten hier mehr Druck machen und Kooperationen mit deutschen Unternehmen an klare Bedingungen knüpfen, wonach deutsche Unternehmen konkrete Schritte setzen und Ressourcen im Kampf gegen Antisemitismus von Linksextremen, Islamisten und Rechtsextremen zur Verfügung stellen sollen; und da ist es falsch wie zuwenig, ein wenig Geld an höchst opportunistische NGOs zu spenden.

Aus eigener Anschauung weiß ich, dass sich kein einziges deutsches Unternehmen bereit fand, auch nur einen Euro zu spenden für eine App, die vor antisemitische Angriffe schützt, oder ein Geschichtsprojekt zu ermöglichen, um die sogeannte “Arisierung” von jüdischen Unternehmen und Immobilien dokumentarisch aufzuarbeiten.

Beide Vorhaben wurden und werden breit durch führende Köpfe der jüdischen Zivilgesellschaft unterstützt und haben namhafte wissenschaftliche Kooperationspartner.

Eine “linke, politbürokratische Kamerilla, die den Islamismus abwiegelt und beschönigt und relativiert, und ein vorauseilender Gehorsam, sich womöglich Probleme einzuhandeln, wenn man politbürokratieferne zivilgesellschaftliche jüdische Projekte unterstützt, taten ihr übriges.

Beide Vorhaben von vielen anderen unabhängigen Vorhaben der jüdischen Zivilgesellschaft liegen auf Eis. Sie haben alle gemeinsam, dass sie unabhängig sind und keine parteipolitische Schutzmacht innert der Politbürokratie haben.

Aber es gäbe auch Möglichkeiten im großen Stil. Ein erster Schritt, woran sich die deutsche Wirtschaft beweisen kann: Keine Export oder Import von und nach Iran und Ächtung deutscher Unternehmen, die in den oder vom Iran importieren bzw exportieren. Man wird das Schweigen dann hören können.

ENGLISH VERSION

Below is my comment on the riots against Jews and Israel in Germany in May 2021. It may even be forgotten what happened in May 2021, engulfed in the maelstrom of everyday anti-Semitism scandals in Germany. Nothing has changed in the finding. This was followed by ‘documenta’, denial of the Holocaust in the presence of the German Chancellor, who stood silently by, hate speech against Israel in the public broadcasters, antisemitic anti-Semitism czars who select between “good” and “bad” Jews and much, much more. Germany is the largest European trading partner of the Islamist terrorist regime Iran and leading German companies are in the hands of Qatar. Since the elections in Israel there has been, cum grano salis, only one direction, one attitude of the German media and the German political Echelon: storming against Israel. For example, the ‘German-Israeli Society‘ is no longer a friend of Israel. And finally, yesterday, Germany’s ambassador in Israel, who lectured Israel on the ‘International Holocaust Remembrance Day’ when and how Israel is allowed to defend itself against terror. It is time to find clear words and take clear actions.

In May 2021 I wrote: A left-wing extremist and Islamist mob, ready to use violence, is currently rampaging through some 30 major cities in Germany, offering serious resistance to state power. These mobs currently raging on German streets demand the destruction of Israel and the conquest of Jerusalem. We look forward to the evening with great concern, because under the cover of darkness these mobs will massively expand their acts of violence. Germany’s largest daily newspaper DIE BILD accurately speaks of “Open hatred of Jews on German streets”.

Large parts of the LEFT, the GREENS, the SPD and the CDU/CSU have created a climate through their appeasement policy towards left-wing and Islamist anti-Semitism that today one has to speak of open Jew-hatred on German streets.

From year to year, the number of anti-Semitic incidents has increased, with a sad climax in 2020. The strategy adopted so far to combat anti-Semitism has failed completely, as today’s events demonstrate once again. All means, organizations and measures must be put to the test. Hardly any of them are likely to survive this stress test.

The German government is pursuing an aggressive anti-Israel policy and is counteracting its own lip service. Only in Sunday speeches is the word raised against anti-Semitism and noncommittal talk of solidarity with Israel as the so-called “reason of state” of Merkel and Co. These Sunday speeches and political lip service are not to be taken seriously. They are without substance.

The Administrative Court in Frankfurt a. Main lifted an existing ban on demonstrations, pronounced by the mayor of Frankfurt. In Berlin, the police fail to break up anti-Semitic rallies. A rally of about 5,000 anti-Semites, which has been illegal for hours and swells almost every minute, is accepted in Berlin and not broken up vigorously and robustly.

The reason for this is that politicians continue to stab the police in the back and do not give them any support for the robust dispersal of anti-Semitic, anti-Israeli rallies when these are carried by left-wing and Islamist forces.

On the other hand, some 500 demonstrators against anti-Semitism and solidarity for Israel did turn out at Potsdamer Platz in Berlin, as the article picture shows. There is at least a spark of hope, which is why I want to highlight it.

Currently, Germany’s entire state and political system is failing, once again failing to put a stop to this anti-Semitic mob. Instead of banning all pro-Palestinian, anti-Israeli rallies in advance, as in France, the echolon of German politics is acting particularly foolishly and naively. Chubby-cheeked, they trumpet that they have set conditions and that the right to demonstrate is inviolable.

How quickly it can be infringed is shown by other demonstrations, which the police – rightly – know how to break up very robustly. Or also incidents, according to which one is quickly turned away from an Islamist rally because one wears a T-shirt with the flag of Israel, as happened in Cologne. So that the Islamists don’t feel provoked. Cynically, one could say that the police are creating a “Jew-free” zone so that Islamists can “demonstrate” undisturbed.

Well, the alleged demonstrations of the Islamists were already clearly aimed at the destruction of Israel at the time of registration, as can be seen from the registration documents. There was deposited, among other things, as a slogan, “Palestine shall be free form the River to the Sea”. A generally known slogan for the destruction of Israel. The set conditions were not kept from the start. Not to mention the so-called Corona conditions.

The announcement of police dispersal followed quickly, but cannot be enforced by the police. Too few police officers, too timid and hardly any suitable means of intervention at hand. Finally, this hate mob abuses babies and small children as a shield against the police. The police know very well that they will not receive any support from the politicians if they act robustly, and that they will even have to reckon with criminal prosecution on their part.

The fact is that Germany’s political echolon and political bureaucracy from the federal government to the opposition, the media, numerous NGOs, churches, trade unions, leading German cultural institutions and universities up to and including business associations have completely failed in their propagated fight against Jew-hatred and in some cases even fueled it. Their fight against Jew-hatred and Israel-hatred is no more than lip service. Exceptions aside.

The many possibly peaceful Muslims do not fall into the arms of their fellow Islamists and put a stop to them. They prefer to stand on the sidelines and remain apparently nobly silent. The image of a majority of peaceful Muslims who reject Islamism has clear cracks.

The Islamist associations, on the other hand, such as the Muslim Brotherhood, DITIB, Grey Wolves, IZH (Islamisches Zentrum Hamburg) and many others, can reliably count on the benevolent turning a blind eye of the political echolon in Germany. Yes, state treaties are even concluded with them, giving them firm footholds in schools, social work and more. Islamism and left-wing extremism are made acceptable. One understands why the peaceful majority of Muslims prefer to remain silent.

Damage to German economy. German business associations are challenged

Germany is the largest European trading partner of the Islamist terror regime Tehran and the largest donor to UNRWA, to name just two examples. Fittingly: Germany regularly gives completely unwanted and unasked for advice on what Israel should and should not do, instead of once putting its own house in order. On the other hand, Berlin completely refrains from giving “advice” in the direction of Ankara or Tehran.

On the other hand, Germany’s echolon – above all the business associations – is urgently seeking cooperation with Israel. As a startup nation, Israel is one of the two leading innovation locations in the world. One is Silicon Vallye (USA), the other is precisely Israel.

German companies love to keep silent about anti-Semitism in Germany, as long as it doesn’t come from right-wing extremists. They are happy to parade their “attitude” with the élan of gratuitousness. On the other hand, they like to ignore anti-Semitism from left-wing and Islamist forces, as if anti-Semitism in Germany had nothing to do with them. They want to be able to continue wielding their moral clubs.

Moralism has now become a specific ideology and competitive argumentation of German business. But the basis is collapsing and increasingly turning against the inventors. If it was already difficult to talk up the multi-billion dollar trade with Iran, Turkey and other Islamist regimes, this basis is being shattered with a raging hatred of Jews and hatred of Israel on Germany’s streets. They hope it will continue to be overlooked, somehow grass will grow over it. It won’t. Those times are coming to an end. Double standards will no longer pass.

A small episode about this: For example, I received a newsletter from a “German-Israeli” business platform for SMEs and startups that receives substantial subsidies from German ministries. In this newsletter not only somewhat outdated news about the economy of Israel is brought to the best, but simply times nothing is written, thus fading out about the current attacks of the Islamist terrorist organization Hamas on Israel silent. Also, one does not find any solidarity statement for Israel in this newsletter. I find this very disconcerting, and this organization, which is dedicated to cooperation between German SMEs and Israeli startups, has actually disqualified itself for any kind of cooperation.

I will look at this for a while, because the oddities of this organization are piling up, which nevertheless once requires thematization and is currently researched. But it remains: Israel is attacked. Who is silent about it, is very difficult for me to see as a friend of Israel.

These current grievances and this opportunistic behavior are massively damaging the German economy. The German economy itself is to blame for this, because it hardly provides any resources and means to fight anti-Semitism in Germany. To look only at right-wing extremism is wrong and also a bit mendacious.

The fact is, anti-Semitism and hatred of Israel come massively from Islamist and left-wing corners, which now reach far into the CDU/CSU. Every vote in the UN, for example, where Germany votes against Israel, legitimizes to a certain extent hatred of Jews and hatred of Israel in Germany. And as long as the public broadcaster reports one-sidedly against Israel, hatred of Jews and hatred against Israel is stirred up and legitimized.

Israeli companies, the state of Israel and the various Israeli business platforms and associations should exert more pressure here and tie cooperation with German companies to clear conditions, according to which German companies should take concrete steps and provide resources in the fight against anti-Semitism by left-wing extremists, Islamists and right-wing extremists; and here it is as wrong as it is too little to donate a little money to highly opportunistic NGOs.

I know from my own experience that not a single German company was willing to donate even one euro for an app that protects against anti-Semitic attacks, or to facilitate a history project to document the so-called “Aryanization” of Jewish businesses and real estate.

Both projects were and are broadly supported by leading figures in Jewish civil society and have well-known academic cooperation partners. A “left-wing”, politically bureaucratic camerilla, which glosses over and relativizes Islamism, and a hasty obedience to possibly get into trouble if one supports politically bureaucratic

Jewish civil society projects, did the rest. Both of these projects, among many other independent Jewish civil society projects, are on hold. They all have in common that they are independent and have no party-political protective power within the political bureaucracy.

But there would be opportunities on a grand scale. A first step, by which the German economy can prove itself: No export or import from and to Iran and outlawing German companies that import or export to or from Iran. One will be able to hear the silence then.

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