Soziale Innovation nach erfolgreichem Crowdfunding: In Echtzeit alle Gesetzesvorhaben des Bundestages beobachten und darüber selbst abstimmen.
Mit der App DEMOCRACY startet die bundesweit erste App, mit der sich Bürgerinnen und Bürger einen Echtzeit-Einblick in die Gesetzesfindung des Deutschen Bundestages verschaffen können. Die Nutzer haben die Möglichkeit, sich über die Anträge der Fraktionen zu informieren, den Stand der Gesetze zu verfolgen und selbst ihre Stimme abzugeben.
“Studien zeigen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger mehr Transparenz und politische Beteiligungsmöglichkeiten wünschen als nur alle vier Jahre ihr Kreuzchen zu machen“, sagt Kollegiat des Hertie-Innovationskollegs Marius Krüger (24). “Zudem vertrauen immer weniger Menschen dem Regierungshandeln. Diese spürbare Unzufriedenheit brachte mich auf die Idee, eine App für transparentere Demokratie zu entwickeln.”
Zu rund 800 Gesetzgebungsverfahren und 1500 Anträgen pro Legislaturperiode können die Nutzer Stellung beziehen und direkt abstimmen. “Alle Ergebnisse werden in der App publiziert und den Abgeordneten noch vor ihrer offiziellen Entscheidung als anonymisiertes Stimmungsbild aus der Bevölkerung übergeben“, sagt Marius Krüger, “so haben Politiker eine Chance, ihren Standpunkt mit Volkes Stimme abzugleichen, bevor sie wichtige Gesetze absegnen. Für die Bürger wächst zudem die Einflussnahme auf politische Entscheidungen.”
Die App DEMOCRACY basiert auf anonymisierten Open-Data-Datensätze und ist kostenlos für Apple und Android in den entsprechenden App-Stores verfügbar. Über einen Klingelton werden die Nutzer über den Stand ihrer favorisierten Abstimmungen benachrichtigt. Für Februar 2019 ist ein Update mit einem Wahl-o-Meter geplant, der den Vergleich der eigenen Ergebnisse mit dem tatsächlichen Abstimmungsverhalten jedes einzelnen Bundestagsabgeordneten bzw. der Fraktionen abbildet.
Per Crowdfunding-Kampagne hatte der Göttinger Marius Krüger 35.000 Euro Startkapital für die App gesammelt und mit zwei Entwicklern seines eigens gegründeten Vereins DEMOCRACY e.V. umgesetzt. Die Hertie-Stiftung unterstützt DEMOCRACY e.V. mit einem Förderbeitrag, ab 2019 soll sich die kostenlose App über Patenschaften finanzieren.
Es wird spannend, wenn hier tatsächlich reale Bürgerpartizipation mit direkter Feedbackschleife in das Machtzentrum Parlament entsteht. Es steht zu hoffen, dass diese Partizipation keine Einschränkung erfährt, wenn sie nicht dem gewünschten Stimmungsbild entspricht.